Rückerstattung von Flüchtlingskosten: München droht Fristversäumnis
Der Stadt München könnte ein hoher Verlust bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge entstehen. Es drohten Fristen abzulaufen, innerhalb derer die Rückzahlung von überörtlichen Trägern beantragt werden kann, sagte Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) am Mittwoch im Stadtrat. Man arbeite unter Hochdruck daran, die offenen Fälle fristgerecht abzurechnen.
Als Grund nannte Meier den Ansturm von Schutzsuchenden in den vergangenen Monaten. Das Sozialreferat stoße an seine personellen Grenzen. Die Opposition sprach dagegen von strukturellen Defiziten. Der Münchner Stadtrat stockte das Team, das die Erstattungsansprüche bearbeitet, von 37 auf 47 Kräfte auf.
Nach derzeitigem Stand sind noch Ansprüche in Höhe von rund 113,4 Millionen Euro offen. Das Sozialreferat geht jedoch davon aus, dass der Großteil fristgerecht abgerechnet werden kann. Man habe noch bis Ende des Jahres Zeit. Das Referat begründete den Rückstau auch mit dem überaus komplizierten Abrechnungsverfahren. Außerdem sei die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge enorm gestiegen. Darauf sei das System nicht ausgelegt gewesen. Nun habe man das Verwaltungsverfahren aber angepasst, sagte ein Sprecher.
Die am Mittwoch eigentlich geplante Neuwahl von sechs Referenten, darunter auch der Sozialreferentin, wurde wegen der Diskussion um die Erstattungsansprüche verschoben, um die Angelegenheit zu klären. Die Wahl soll nach bisherigem Stand in vier Wochen nachgeholt werden.
dpa