Tag Archiv: sicherheitskonferenz

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Außenminister Gabriel nimmt an Sicherheitskonferenz teil

Das Auswärtige Amt hat Angaben der Münchner Sicherheitskonferenz dementiert, dass Außenminister Sigmar Gabriel nicht an dem Forum teilnehmen wird. «Der Bundesaußenminister plant, an der Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche teilzunehmen», sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. «Es ist nicht zutreffend, dass der Bundesaußenminister alle seine Termine abgesagt habe.»

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Staatsgäste Sicherheitskonferenz, © Es ist die bereits 53. Sicherheitskonferenz.

US-Außenpolitik steht im Zentrum der Münchner Sicherheitskonferenz

Am kommenden Wochenende findet die 53. Sicherheitskonferenz in München statt. Mit besonderer Spannung wird die US-Delegation erwartet – denn ihre Außenpolitik wird im Mittelpunkt der Diskussionen stehen.

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Demo mit Polizeiaufgebot, © Demo mit Polizeiaufgebot bei Münchner Sicherheitskonferenz - Archivbild

Münchner Sicherheitskonferenz endet – 4000 Demonstranten am Samstag

München – Mit Debatten über den Nahost-Konflikt und den Iran geht am Sonntag die Münchner Sicherheitskonferenz zu Ende. Am Samstag demonstrierten unterdessen rund 4000 Menschen unter dem Motto „Kein Frieden mit der NATO“.

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Demo mit Polizeiaufgebot, © Demo mit Polizeiaufgebot bei Münchner Sicherheitskonferenz - Archivbild

Sperrungen und Vorbereitungen: Das erwartet München zur 51. Sicherheitskonferenz

Am Wochenende findet die 51. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel “Bayerischer Hof“ statt. Für München bedeutet das Ausnahmezustand, für die Polizei und die Münchner. Wir haben alle Infos zu Demonstrationen und Verkehr zusammengefasst. 

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SiKo-Chaos: man baut auf Münchner Gelassenheit

Ein Aufgebot von 3100 Polizisten wird an diesem Wochenende anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz im Einsatz sein. Es gilt, zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Verteidigungsminister aus aller Welt zu schützen. Die bayerische Landeshauptstadt rüstet sich vor allem für die am Samstag geplante Demonstration von Gegnern der Konferenz. Die Polizei rechnet mit bis zu 5000 Protestierenden. Dazu wurden neben Bereitschaftspolizei aus Bayern auch Beamte aus fünf weiteren Bundesländern zusammengezogen.

 

Wegen der Sicherheitsvorkehrungen kommt es besonders für Anwohner des Tagungsortes aber auch für Besucher der Stadt zu erheblichen Beeinträchtigungen. Das Tagungshotel, der Bayerische Hof, wurde abgesperrt und ein großer Sicherheitsbereich eingerichtet. Bis Sonntagnachmittag darf er nur mit Ausnahmegenehmigung und nach Kontrolle betreten werden. Die Polizei rief die Bürger auf, für den Innenstadtbereich auf das Auto zu verzichten.

 

Bis Sonntag werden sich etwa 20 Staats- und Regierungschefs sowie mindestens 50 Außen- und Verteidigungsminister in München aufhalten. Zum 50. Mal treffen dort Politiker, Top-Militärs, Wissenschaftler und Manager aufeinander. Mehr als 90 Regierungsdelegationen sind zu Gast. Sie diskutieren über Krisenherde wie Syrien und den Iran. Angekündigt war auch der frühere Boxweltmeister Vitali Klitschko, der als Oppositionsführer der Ukraine eingeladen wurde. Neben dem Machtkampf in der Ukraine spielt auch der NSA-Spionageskandal in München eine große Rolle.

 

An insgesamt neun Standorten rund um die Innenstadt werden in dieser Zeit vorsorglich Kontrollpunkte errichtet. Sorgen bereitet der Polizei neben der Demonstration vor allem ein Bundesliga-Spiel, das ebenfalls am Wochenende stattfindet. «Neben dem polizeilichen Großeinsatz anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz und zahlreichen Parallelveranstaltungen markiert der Sonntag mit dem Fußballbundesligaspiel zwischen dem FC Bayern München und Eintracht Frankfurt einen weiteren Einsatzschwerpunkt der Münchner Polizei», sagte Polizeivizepräsident Robert Kopp.

 

Mehrere Versammlungen und Kundgebungen, auch von Gegnern der Sicherheitskonferenz, wurden bei der Stadt München angemeldet. Dabei kommt es vor allem am Samstag zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr. Wegen der Kundgebung des «Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz» rechnet die Polizei bis in die späten Nachmittagsstunden mit erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Nah- und Straßenverkehr.

«Unser Ziel ist es, neben notwendigen Sicherheitsbelangen auch, dass wir die Auswirkungen für die Münchner Bürger so gering wie möglich halten», sagte Kopp. «Darüber hinaus bauen wir auf die Münchner Gelassenheit», hieß es weiter.

 

 

jn / dpa

Auftakt zur Sicherheitskonferenz

Abgeschirmt und streng bewacht von der Polizei beginnt heute (Freitag) die Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gauck eröffnet sie mit einer Grundsatzrede. Zum 50. Mal treffen sich dort zahlreiche Staats- und Regierungschef, Top-Militärs, Wissenschaftler und Manager.

 
Rund um den Tagungssitz Bayerischer Hof wurde ein Sicherheitsbereich eingerichtet. Er gilt bis Sonntagnachmittag. Wer diesen Bereich betreten will, muss sich ausweisen können. Die Polizei rief die Bürger auf, für den Innenstadtbereich auf das Auto zu verzichten.

 
Insgesamt werden rund 20 Staats- und Regierungschefs sowie mindestens 50 Außen- und Verteidigungsminister erwartet, mehr als 90 Regierungsdelegationen sind zu Gast in München. Sie diskutieren bis Sonntag über Krisenherde wie Syrien und den Iran.

 
Am Freitag spricht auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erstmals vor internationalem Publikum zur Sicherheitspolitik der neuen schwarz-roten Bundesregierung.

 

Im früheren Boxweltmeister Vitali Klitschko ist einer der prominenten Oppositionsführer der Ukraine eingeladen. Neben dem Machtkampf in der Ukraine spielt auch der NSA-Spionageskandal in München eine große Rolle.

 

 

jn / dpa