Auch am Dienstag werden wieder bis zu 5000 Flüchtlinge in München erwartet. SPD-Chef Gabriel stimmt die Menschen in Deutschland auf weiterhin hohe Flüchtlingszahlen ein. Großbritannien will bis 2020 20.000 Flüchtlinge aufnehmen. So viele wie Deutschland an zwei Tagen.
München – München stellt sich auch am Dienstag auf die Ankunft vieler Flüchtlinge ein. Wie eine Sprecherin der Regierung von Oberbayern mitteilte, waren am Montag insgesamt 5000 Flüchtlinge mit Sonderzügen aus Österreich in München angekommen. Eine Prognose für den Dienstag sei noch nicht möglich, hieß es.
Am Wochenende kam es in München zu einer Flüchtlingsaufnahme von bisher nicht gekanntem Ausmaß: Rund 20 000 Migranten kamen am Samstag und Sonntag aus Ungarn über Österreich in die Landeshauptstadt. Bereits am Montag wurde München jedoch deutlich entlastet, weil unter anderem drei Sonderzüge von Salzburg aus an München vorbei in andere Städte und Bundesländer fuhren. Es sei weiterhin das Ziel, die Flüchtlinge so schnell wie möglich weiterzuleiten, hieß es bei der Bezirksregierung von Oberbayern.
Vizekanzler Sigmar Gabriel hält es für verkraftbar, dass Deutschland auch in den nächsten Jahren in großem Stil Flüchtlinge aufnimmt. «Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen», sagte der SPD-Chef am Montagabend im ZDF. «Ich habe da keine Zweifel – vielleicht auch mehr.» Nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura könnte die Zahl der aus Syrien flüchtenden Menschen noch einmal drastisch steigen.
Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bislang weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeerstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der Diplomat in Brüssel. Die meisten von ihnen würden wohl versuchen, mit Booten über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Zudem könne ein weiterer Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat die Fluchtbewegungen verstärken, sagte de Mistura: «Die Tendenz ist besorgniserregend.»
Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink forderte militärisch gesicherte Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien unter dem Dach der Vereinten Nationen – und unter Beteiligung der Bundeswehr. «Es wäre sehr gut, wenn es in Syrien Schutz- und Pufferzonen unter militärischer Absicherung durch UN-Kräfte gäbe. Bei einem entsprechenden UN-Mandat wäre die Bundesrepublik geradezu verpflichtet, die Bundeswehr daran zu beteiligen», sagte Rink der «Welt» (Dienstag).
Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit rund 800 000 Flüchtlingen in Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin. Schweden gehört nach Deutschland zu den Ländern, die in Europa derzeit die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Ebenso wie Merkel fordert auch Löfven für die EU eine verbindliche Quote, wie die Flüchtlinge auf die 28 Mitgliedsstaaten verteilt werden.
Die Spitzen der großen Koalition hatten in der Nacht zum Montag beschlossen, dass der Bund die Mittel für die Flüchtlingshilfe im Haushalt 2016 um drei Milliarden Euro erhöht. Bundesländer und Kommunen sollen weitere drei Milliarden Euro erhalten. Kosovo, Albanien und Montenegro sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, im Gegenzug wird die Chance auf «legale Migration» erleichtert.
Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die geplanten Gesetzesänderungen innerhalb der nächsten sechs Wochen durchs Parlament gebracht werden. Das Kabinett soll sich am 29. September damit beschäftigen. Am 15. Oktober soll das Gesetzespaket den Bundestag passieren, einen Tag später den Bundesrat. Das Milliardenpaket geht wichtigen Bundesländern jedoch nicht weit genug. Sie sind der Ansicht, dass das Geld bereits jetzt nicht ausreicht.
Deutschland hat seit Samstag angesichts der dramatischen Zustände in Ungarn Tausende Flüchtlinge aufgenommen. In München kommen immer noch Züge mit Migranten an, die von Ungarn aus über Österreich einreisen. Da die Unterbringungskapazitäten in München fast erschöpft sind, suchen die Behörden nach Wegen zur Umverteilung der Flüchtlinge auf andere Bundesländer. Leipzig soll voraussichtlich ein weiteres Drehkreuz werden, zwei weitere sollen in West- und Norddeutschland entstehen.
make/dpa