Aufgrund der vielen Krisenherde in der Welt rechnet Sozialminsiterin Emilia Müller auch im nächsten Jahr mit hohen Flüchtlingszahlen. Um dem Zustrom an gerecht zu werden, braucht es in jedem Regierungsbezirk Bayerns Erstaufnahmeeinrichtungen.
Bayern muss sich nach den Worten von Sozialministerin Emilia Müller (CSU) für weiterhin hohe Asylbewerberzahlen rüsten. „Aufgrund der vielen neuen Krisenherde in der Welt rechnen wir auch in Zukunft mit extrem hohen Zugangszahlen“, sagte sie am Montag bei einem Besuch der neuen Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf, die am 2. Januar in Betrieb gehen soll. „Bereits nächstes Jahr werden höchstwahrscheinlich die diesjährigen Zahlen übertroffen“, betonte die CSU-Politikerin.
„Umso wichtiger ist die Umsetzung des Beschlusses des Ministerrats vom April dieses Jahres, in jedem Regierungsbezirk eine Erstaufnahmeeinrichtung zu schaffen“, sagte Müller. Die neue Einrichtung in Deggendorf für 501 Asylbewerber werde für weitere Entlastung der bestehenden Aufnahmeeinrichtungen sorgen.
Die Einrichtung in Deggendorf ergänzt nach Angaben des Ministeriums die bestehenden beiden Einrichtungen in Zirndorf und München mit ihren zahlreichen Dependancen. In Regensburg wurde vor wenigen Tagen die Pionierkaserne als Übergangs-Erstaufnahmeeinrichtung eröffnet, die bis zur Nutzung der Bajuwarenkaserne zur Verfügung steht. Die weiteren Standorte für die Erstaufnahmereinrichtungen sind laut Ministerium Bayreuth, Augsburg und Schweinfurt.
Kurz vor Weihnachten kommt es in der Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge in Zirndorf zu einem Engpass: Weil ein Teil des Personals bereits im Urlaub sei und gleichzeitig die Zahl neuer Flüchtlinge nicht abnehme, komme es bei der Neuaufnahme derzeit zu langen Wartezeiten, sagte Erwin Bartsch von der Asylgruppe Zirndorf (Kreis Fürth) am Montag. Dadurch verzögerten sich die erforderlichen Gesundheitsuntersuchungen sowie die daran anschließende Weiterverteilung der Neuankömmlinge auf eigentlich freie Plätze in Mittelfranken. Die Regierung von Mittelfranken war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar.
Bartsch zu den Folgen des Aufnahme-Staus in Zirndorf: „Am Wochenende mussten in der ZAE Zirndorf ein als Kapelle genutzter Raum und die Busgarage zur Unterbringung der Flüchtlinge umfunktioniert werden, weil die Zimmer bereits wieder am Limit sind.“ Von Freitag bis Sonntag seien 350 neue Flüchtlinge in Zirndorf eingetroffen. „Es gab bislang keinen Wintereinbruch, dadurch kommen auch weiterhin sehr viele Flüchtlinge auf dem Landweg“, erläuterte Bartsch.
„An den Feiertagen könnte es kritisch in Zirndorf werden“, sagte er. Auf der Facebookseite der Asylgruppe kritisierte Bartsch: „Genau bis zum Winteranfang hat der Winter-Notfallplan der bayerischen Staatsregierung gehalten.“ Mit dem Winter-Notfallplan Asyl sollten Flüchtlinge schneller auf freie Unterkünfte verteilt und medizinisch besser versorgt werden.
rg / dpa