Flüchtlinge, die in Zelten schlafen müssen – derlei Bilder soll es aus Bayern nicht mehr geben. Die Staatsregierung gibt nun erstmal Entwarnung. Doch nächsten Sommer könnte es wieder ernster werden.

 

Nach teilweise chaotischen Wochen bei der Flüchtlingsunterbringung im Freistaat gibt die Staatsregierung vorläufig Entwarnung. Die Situation habe sich in den vergangenen Wochen wesentlich verbessert, sagte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München – und sprach von einer gewissen Entspannung. Ein Grund ist demnach, dass derzeit weniger Flüchtlinge nach Bayern kommen, „wahrscheinlich witterungsbedingt“, sagte Huber. Andererseits habe sich bei der Unterbringung vieles getan, und auch die Weitervermittlung der Flüchtlinge in andere Bundesländer gehe inzwischen schneller.

 

Mittlerweile steht auch der sogenannte Winternotfallplan: Die 96 Landkreise und kreisfreien Städte meldeten insgesamt mehr als 20 000 Plätze, die im Winter im Ernstfall schnell bereitgestellt werden können: in Hallen, Jugendherbergen, Feriendörfern und anderen Gebäuden. Huber betonte allerdings: „Wir gehen nicht davon aus, dass all diese Notunterkünfte in Anspruch genommen werden müssen.“

 

 

Nächstes Jahr könnte sich die Lage wieder verschärfen

 

Der Krisenstab der Staatsregierung tagt inzwischen auch nicht mehr täglich. „Wir treffen uns, so oft es notwendig ist“, betonte Huber. Die „Krisenthemen“ seien allerdings abgearbeitet, deshalb müssten sich die Spitzen der Verwaltungen nun nicht mehr täglich treffen.

 

Die Staatsregierung fürchtet aber, dass sich die Lage nächstes Jahr wieder verschärfen könnte. Möglicherweise werde es im nächsten Sommer eine „noch größere Welle“ geben, sagte Huber. Deshalb sei eines der Hauptziele, die in allen Regierungsbezirken geplanten regulären Erstaufnahmeeinrichtungen nun möglichst rasch fertigzustellen.

 

RG / dpa