Bundesamt verteidigt Balkan-Aufnahmezentren - "Kein bayerischer Weg"
Die bayerischen „Aufnahmezentren“ für Asylbewerber vom Balkan stehen stark in der Kritik. Der Chef des Flüchtlings-Bundesamtes sieht dafür keinen Grund: Alle Länder setzten diese Idee um – allein in Bayern werde darüber diskutiert.
Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, hat die bayerischen „Aufnahmezentren“ für Asylbewerber aus Balkan-Staaten verteidigt. „Es wundert einen in der Tat: Alle machen es. Nur in Bayern diskutiert man darüber“, sagte Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg. Dabei setze der Freistaat lediglich einen gemeinsamen Beschluss aller Ministerpräsidenten um. „Der lautete: Wir konzentrieren uns auf herkunftsstarke Länder mit geringer Schutzquote.“
Asylbewerber aus Ländern mit wenig oder keinerlei Chancen auf ein Bleiberecht – also vor allem vom Balkan – sollen demnach so lange in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder bleiben, bis über ihren Antrag entschieden wurde. Im Fall einer Ablehnung sollen sie von dort schneller in ihre Heimat zurückgebracht werden.
„Dadurch werden wir in den Entscheidungen schneller und effektiver“, erklärte Schmidt. Die Antragsteller müssen dann nämlich nicht jedes Mal aus ihren Unterkünften in die Aufnahmestelle gebracht werden. Das habe nichts mit „Flüchtlingen erster und zweiter Klasse“ zu tun, sagte Schmidt.
Beispielsweise Hessen will Einrichtungen in Gießen, Rotenburg an der Fulda, Büdingen und Neustadt vor allem für Asylbewerber vom Balkan nutzen. In Baden-Württemberg geschieht dies in Karlsruhe. Bayern habe die Möglichkeit genutzt, eine Kaserne in Manching bei Ingolstadt als „Aufnahme- und Rückführungszentrum“ aufzubauen. Der Freistaat habe schlicht ein „Masseproblem“, weil hier so viele Flüchtlinge aufgenommen werden müssten.
„Das ist kein bayerischer Weg, sondern die Umsetzung eines Ministerpräsidentenbeschlusses und im Prinzip nichts anderes, als was wir im Februar und März mit dem Kosovo gemacht haben“, sagte Schmidt. In einer konzertierten Aktion wurden damals Anträge von Menschen aus dem Kosovo schneller bearbeitet. Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern beteiligten sich daran. Unter anderem dadurch sei die Zahl der neuen Asylanträge von Kosovaren von 1500 am Tag auf 60 gesunken.
rg / dpa