Ausgerechnet beim Sommerempfang des Landtags hat der FW-Abgeordnete Pohl zu tief ins Glas geschaut und sich dann ans Steuer gesetzt. Nicht das erste Verkehrsvergehen Pohls. Nun ermittelt der Staatsanwalt – und an der FW-Basis brodelt es.
Nach der Trunkenheitsfahrt des Freie-Wähler-Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den 50-Jährigen eingeleitet. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft München I, Peter Preuß, bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der „Augsburger Allgemeinen“.
In der Partei brodelt es unterdessen wegen des Falls. Pohl hatte vergangene Woche angekündigt, wegen des laufenden Verfahrens sein Amt als Fraktionsvize zunächst ruhen zu lassen. Dies reicht manchen FW-Mitgliedern und -Funktionären aber nicht. Dennoch gab es am Dienstag zunächst weder von Pohl selbst noch von Fraktions- und Parteichef Hubert Aiwanger eine Stellungnahme.
Der aus Kaufbeuren stammende Politiker war im Juli nach dem Landtagsempfang auf Schloss Schleißheim betrunken Auto gefahren und von der Polizei gestoppt worden. Der Rechtsanwalt hatte dabei nach eigenen Angaben 1,16 Promille Alkohol im Blut. Ab 1,1 Promille gilt ein Fahrer als absolut fahruntüchtig, Pohl muss deswegen mit einem Strafverfahren und einer Geld- oder sogar Bewährungsstrafe rechnen.
Ob der vom Abgeordneten angegebene Wert korrekt ist, dazu machte Preuß keine Angaben. Das Laborergebnis der Blutprobe liege noch nicht vor, sagte der Staatsanwalt. „Da wollen wir uns, bevor wir kein Ergebnis haben, nicht dazu äußern.“
Pohl hatte selbst mehrere Regelverstöße im Verkehr in den vergangenen Jahren eingeräumt. Nach Medienberichten soll er einmal sogar wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden sein, weil ein Mensch bei einem von Pohl verursachten Unfall ums Leben kam. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich zu den bisherigen Verfahren gegen Pohl nicht. Die Akten lägen noch nicht vor, sagte Preuß.
An der Basis der Freien Wähler rumort es inzwischen merklich wegen Pohl, der Ruf nach weitergehenden Konsequenzen wird lauter. Kritik erntet Pohl, der auch schwäbischer FW-Bezirksvorsitzender ist, unter anderem von der Europaabgeordneten Ulrike Müller, die wie Pohl aus dem Allgäu stammt. «Ich selbst hätte noch am selben Tag alle Ämter abgegeben», sagte Müller der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).
Am Dienstagabend sollte sich der schwäbische Bezirksvorstand mit der Causa Pohl beschäftigen. Im Kreise anderer Mandatsträger aus Schwaben wurde besprochen, dieses Treffen nun erst einmal abzuwarten. Auch in der Fraktion im Münchner Maximilianeum hieß es, dass es nach der Vorstandssitzung eventuell am Mittwoch eine neue Stellungnahme geben könnte.
rg / dpa