Ein weiterer mutmaßlicher Islamist muss sich von diesem Donnerstag (10.00 Uhr) an wegen des Terrors in Syrien vor dem Münchner Oberlandesgericht verantworten.
Die Bundesanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Deutsch-Türken vor, sich der Al-Nusra-Front angeschlossen zu haben, dem syrischen Ableger von Al-Kaida. Er ist wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten angeklagt.
Er soll Anfang 2014 über die Türkei nach Syrien gereist sein, um sich am Dschihad zu beteiligen. In einem Terrorcamp soll er an Waffen ausgebildet worden und auch in einem Propaganda-Video der Terrororganisation aufgetreten sein. Bei seiner Rückkehr nach Deutschland wurde er am Münchner Flughafen festgenommen.
Wie jetzt wieder in München mussten sich schon mehrere mutmaßliche Islamisten vor deutschen Gerichten verantworten:
– Im ersten deutschen Prozess gegen ein Mitglied der Terrormiliz
„Islamischer Staat“ (IS) verurteilte das Frankfurter Oberlandesgericht den Angeklagten im Dezember 2014 zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und neun Monaten Haft.
– Vor dem Frankfurter Oberlandesgericht sind seit März 2015 sechs weitere mutmaßliche deutsche Islamisten angeklagt. Laut Bundesanwaltschaft haben sich fünf davon der islamistischen Al-Shabaab-Miliz in Somalia angeschlossen. Einer wurde bei dem Versuch als Spion inhaftiert.
– Am Berliner Kammergericht begann im Januar 2015 ein Prozess gegen
zwei mutmaßliche Mitglieder der in Syrien operierenden Terrorgruppe „Junud Al-Sham“. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen vor, für eine paramilitärische Ausbildung von Deutschland nach Syrien gereist zu sein.
– Ebenfalls im Januar 2015 begann in Düsseldorf ein Prozess gegen drei mutmaßliche Unterstützer der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Die zwei Frauen und ein Mann sollen unter anderem Geld gesammelt haben.
– In München steht auch seit Januar ein mutmaßlicher Terrorist vor dem Oberlandesgericht. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Mann aus München vor, als Mitglied der Gruppe „Junud Al-Sham“ am Terror in Syrien beteiligt gewesen zu sein.
– Im Februar war eine 30-jährige, zum Islam konvertierte Allgäuerin, die mit ihren beiden kleinen Kindern nach Syrien gereist war, vom Münchner Landgericht zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden.
– Ende März wurde ein 25-Jähriger in Stuttgart zu einer Haftstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt. Zwei Mitangeklagte erhielten Haftstrafen von drei Jahren beziehungsweise zwei Jahren und neun Monaten. Alle drei mussten sich wegen Mitgliedschaft und Unterstützung der IS-nahen Terrorgruppe „Dschaisch al-Muhadschirin wal-Ansar“ (JMA) in Syrien verantworten.
rg /dpa