Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass Veranstaltungen der Pegida-Bewegung in Bayern und fünf weiteren Bundesländern von Rechtsextremisten organisiert oder beeinflusst werden.

 

Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervor, aus der die „Thüringer Allgemeine“ (Mittwoch) zitiert. In der Antwort heiße es: „Bisher konnte bei Gida-Veranstaltungen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden.“

 

Mit Pegida in Dresden und regionalen Ablegern habe sich eine Bewegung entwickelt, deren Zusammenhalt unter anderem auf Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen beruhe, schreibt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günther Krings (CDU). „Darauf aufbauende Hasspropaganda kann Einfluss auf eine Radikalisierung rechter Gruppierungen, aber auch auf nicht in der Szene verankerte Einzeltäter und Kleinstgruppen nehmen.“ Allerdings würden politisch motivierte Straftaten bislang angesichts der teils hohen Teilnehmerzahlen und vielen Veranstaltungen im gesamten Bundesgebiet „relativ gesehen eher selten verübt“.

 

 

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rg / dpa