Vergangene Nacht ist der in diesem Jahr bereits dritte Sammel-Abschiebeflug mit 18 abgelehnten Asylbewerbern aus Deutschland nach Afghanistan gestartet.
Der in München gestartete Flieger kam heute Morgen in der Hauptstadt Kabul an. Die im Raum stehende Anzahl der Flüchtlinge an Bord des Fluges wurde zuvor durch das Bayerische Innenministerium von 50 auf 18 korrigiert.
Der Abflug vom Flughafen München wurde von ca. 250 protestierenden Menschen begleitet. Grund für die Proteste ist die stark umstrittene Einschätzung Afghanistans als sicheres Land für Abschiebungen. Die Opposition des Bundes- als auch des bayerischen Landtages kritisierte bereits im Vorfeld das Abschiebe-Verfahren nach Afghanistan.
Landesinnenminister Joachim Herrmann, aber auch der Bund, verteidigen die Abschiebestrategie derweil vor dem Hintergrund der rechtsstaatlichen Staatsform der BRD. Flüchtlinge mit abgelehntem Asylbescheid müssten demnach konsequent abgeschoben werden. Zudem gebe es laut Aussage der Behörden sichere Regionen in Afghanistan, sodass es als Rückführland in Frage kommt.
Die 18 Flüchtlinge an Bord der heute gelandeten Maschine aus München waren Teil einer der vom Bund eingeleiteten Sammelabschiebungen, welche in Zukunft trotz zahlreicher Proteste aus der Gesellschaft und der Politik weiterhin ausgeführt werden sollen. Bei den aus sechs Bundesländern stammenden Flüchtlingen, davon fünf aus Bayern, handelte es sich ausschließlich um junge, alleinstehende Männer, teils auch Straftäter, teilte das Bayerische Innenministerium mit.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte bereits am Mittwoch angekündigt, die Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber durchzusetzen – hier geht’s zum Artikel.