Innenminister Joachim Herrmann (CSU) steht nach der Verwechslung eines in Bayern registrierten Flüchtlings mit einem der Attentäter von Paris in der Kritik.

 

SPD und Grüne forderten am Mittwoch Aufklärung. Die zwei Oppositionsfraktionen warfen dem Innenminister vor, zur Verunsicherung der Bevölkerung beizutragen.

 

Herrmann hatte am Vorabend erklärt, es spreche „sehr viel dafür“, dass einer der Paris-Attentäter als Flüchtling im niederbayerischen Feldkirchen in der Nähe von Straubing registriert worden sei. Das Innenministerium hatte das wenig später korrigiert. Der CSU-Politiker wollte sich am Mittwoch im Landtag nicht zu den Einzelheiten äußern: „Das muss alles noch geklärt werden“, sagte Herrmann lediglich. Der Innenminister soll aber in einer Woche bei der Sitzung des Innenausschusses im Landtag Rede und Antwort stehen.

 

„Es kann nicht sein, dass Herrmann in den Medien unnötig Angst schürt und wenige Stunden später zurückrudern muss“, sagte der SPD-Innenpolitiker Paul Wengert. Der Minister habe durch die vorschnelle Aussage „ein schlechtes Licht auf alle Flüchtlinge“ geworfen. Die Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze nannte Herrmanns Äußerung „in hohem Maße verantwortungslos“.

 

Nach Angaben aus Regierungskreisen war die Panne vermutlich darauf zurückzuführen, dass ein Flüchtling gleichen Namens in Feldkirchen registriert wurde, der offenbar auch tatsächlich nach Frankreich weitergereist war. Diese Information war demnach am Dienstag auch von einer Bundesbehörde geprüft und zunächst für richtig befunden worden, bevor sich der Irrtum herausstellte.

 

rg / dpa