München: Oberbürgermeister Reiter äußert sich zu Koalitionsverhandlungen

OB Reiter zum Stand der Gespräche zwischen CSU, SPD und Grüne/Rosa Liste

 

Knapp zwei Monate ist die Kommunalwahl her und seitdem beschäftigt die Frage nach möglichen Koalitionen den Münchner Stadtrat. Am Mittwoch fanden weitere Gespräche zwischen SPD, CSU und Grüne/Rosa Liste statt. Oberbürgermeister Dieter Reiter hat sich nun in einem Schreiben über die Ergebnisse geäußert.

 

„Wir haben heute verschiedene Themenbereiche besprochen, insbesondere die Themen Wohnungspolitik, Soziales, Frauenquote und Flüchtlingspolitik. Bei allen diesen Themen konnte ich keine unüberbrückbaren Hindernisse erkennen.

Am Montag werden wir uns wieder treffen, dann wird es vor allem um die Vorstellungen in der Verkehrspolitik gehen – und da gibt es durchaus unterschiedliche Auffassungen. Dabei wird noch einmal über die bereits bestehenden Dissens-Punkte gesprochen. Und auch, wie wir generell bei einer möglichen großen Kooperation mit Dissens umgehen. Sollte grundsätzlich eine Zusammenarbeit von allen Verhandlungsteilnehmern für möglich gehalten werden, wird man anschließend auch über Personalfragen sprechen. Wir haben vereinbart, die Gespräche am Montag „open end“ zu führen, ohne ein festgelegtes zeitliches Ende.

Mir ist es wichtig, baldmöglichst zu einer, zumindest grundsätzlichen, Entscheidung zu kommen und ich hoffe, dass das am Montag gelingt.“

 

rr